Diese Eiche steht noch!!

famila – und die Eiche steht noch !

Politik lebt in der Jetztzeit. famila steht, Jesteburg kauft ein, die nahezu unendliche Entstehungsgeschichte – das Tagesgeschehen rollt darüber hinweg. Was bleibt ist die Feststellung: Es hat ja seeehr lange gedauert!

Die Geschichte beginnt mit dem schleichenden Verfall des Schützenhauses; sie hat ihre Tragik in der Ausgestaltung des Vertrages mit der langjährigen Dienstbarkeit auf das Festhallengelände, sie ist zäh, weil es über Jahre wegen eben dieser Schützen-Trumpfkarte Dienstbarkeit nicht zu einer Einigung zwischen Gemeinde und Schützen kommt und diese Geschichte hat nur ein vorfinanziertes Happy-End, weil das Ende jetzt erzählt und besichtigt werden kann.

Natürlich spielen auch wir GRÜNEN in dieser (un)endlichen Geschichte eine Rolle. Aber nicht nur unseren Vorschlägen und Ideen haben sich die Schützen stets verweigert. Dann war da plötzlich das Projekt eines Verbrauchermarktes im Zentrum auf dem Clementgrundstück. Dass wir diesen Standort mit der CDU  verfolgten, passte nun der SPD nicht, die ja einen großen EDEKA-Markt auf dem Schützenplatz anstrebte. Also wurde das Projekt mit Kampagnen erledigt. Nun tritt der EDEKA-Aldi-Investor auf und bietet den Schützen einen wunderbaren Schießstand als Auslöse an. Zugriff! Stopp ein neuer Mitspieler tritt auf: famila. Bietet noch ein bisschen mehr. Wir GRÜNEN und die FDP steigen aus und verlassen die Abstimmung protestmäßig. Dilemma – es kommt zum Bürgerentscheid. Und – wer hätte das erwartet? Die Jesteburgerinnen und auch die Jesteburger stimmen mit Mehrheit für famila. Wir GRÜNEN sind im Dilemma zwischen Bürgerwillen und der Forderung nach kleinerem Markt. Bürgerwille geht vor: also entschließen wir uns, das Projekt kritisch und konstruktiv (!) zu begleiten und in den Vertragsverhandlungen die Versprechungen Familas unermüdlich einzufordern. Der Bebauungsplan wird aufgestellt. Und hier geht es um die Fläche, das Sortiment usw. – und dabei ist es für die Berechnung nahezu einerlei ob Aldi/EDEKA oder Famila gebaut wird!  Auch wir GRÜNEN wissen um Kritikpunkte am B-Plan und deshalb fordern wir unsere Planer immer wieder mit Fragen zur Rechtmäßigkeit des B-Planes heraus. Antwort positiv. Aber: Dann kommt Hanstedt ins Spiel.

Wahrscheinlich hätte Hanstedt nicht gegen seinen eigenen örtlichen EDEKA-Betreiber geklagt, aber gegen Famila mit dem Hebel der Anfechtung des B-Planes ist die Klage gut möglich. Unbestritten hat Hanstedt das Klagerecht. So sieht es auch der Lüneburger Richter und gibt nach einer Wanderung vom Schützenplatz zur Dorfmitte den Hanstedtern Recht. Integrationsgebot nicht erfüllt. Markt gehört in den inneren Bereich.  Wollten wir GRÜNEN und die CDU in der Dorfmitte (Clementgrundstück), Bürgerprotest – Mehrheit weg. Schade!

Nächster Anlauf mit geändertem Raumordnungsprogramm – passend für den Fall Jesteburg (absichtlich oder zufällig?). Damit kommt die Geschichte zu einem guten Ende. Ach, für die Schützen hat die Geschichte ja schon ein Happy End. Gegen unsere Bedenken (Abstimmung) hat die Gemeinde die Schützen aus dem gemeinsamen Risiko des Vertragsscheiterns entlassen und den Schützenstand schon mal vorfinanziert. Unbestritten: das Gebäude ist gelungen, nicht zuletzt auch, weil die Gemeinde Jesteburg (auch maßgeblich mit GRÜNEM Einsatz) einen zusätzlichen Veranstaltungsraum  finanziert hat, der nun der Gemeinde gehört – für große Veranstaltungen und große bürgerbeteiligte  Rats-Sitzungen. Und da unerwartet zusätzlich der Dachboden zum Beispiel dem VfL attraktive Räume bietet, wird sich das Schützenhaus zu möglicherweise einem „Multifunktionshaus“ entwickeln – zumindest wenn es nach uns GRÜNEN geht.

Eine ist heute besonders glücklich: die Doppeleiche. Baumerhalt versprochen. Versprochen nicht gebrochen. Wir GRÜNEN haben uns dafür ganz schön argumentativ ins Zeug gelegt – und familas Rettungsaktion können und werden die Kundinnen und Kunden anerkennen.

Für Interessierte, die viel Lesezeit mitbringen, ist hier des Gerichtsurteil aus Lüneburg:PE-Urteil-OVG